Das neue Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt ist im Mai dieses Jahres in Kraft getreten und hat eine Reihe von Änderungen mit sich gebracht. Bedingt durch die Änderungen wurde eine Anpassung der Grundordnung der Hochschule Merseburg unumgänglich. In der Folge wurde die Grundordnung der Hochschule mit den Vorgaben aus dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung in Einklang gebracht und dem Ministerium zur Annahme bzw. zur Veröffentlichung vorgelegt.
Die Änderung an der Grundordnung ist Voraussetzung für die Durchführung der Hochschulwahlen. Dr. Karen Ranft, Kanzlerin der Hochschule, hat sich zu dem Thema der verschobenen Gremienwahlen geäußert.
Frau Ranft, warum wurde die Wahlordnung angepasst?
Der Studierendenrat (Stura) hat sich im Namen der Studierenden der Hochschule Merseburg seit geraumer Zeit für die Umsetzung der elektronischen Wahl stark gemacht. Insbesondere vor dem Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung für die Besetzung einiger Gremien war es mir wichtig, dass die Hürde abgebaut wird, nur physisch vor Ort oder per Brief abzustimmen. Daher wurde nun die elektronische Wahl in der Wahlordnung umgesetzt.
Bis spätestens zum 30. September 2020 hätten die Gremienwahlen umgesetzt werden müssen. Warum ist es dazu nicht gekommen?
Das hatte mehrere Gründe. Die Anpassung der Wahlordnung zur Umsetzung der elektronischen Wahl wurde vorbereitet. Allerdings führte die Überschneidung mit der Novellierung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum 8. Juli 2020 zu einer weiteren Verzögerung. Die Wahlordnung hat ihre Rechtsgrundlage in der Grundordnung der Hochschule Merseburg. Ohne eine Überarbeitung der Grundordnung auf Basis des neuen Hochschulgesetzes konnte die Wahlordnung nicht erlassen werden. Besonders wichtig war uns, wie oben schon angeklungen, die Aufnahme der elektronischen Wahlen in die Wahlordnung. Deswegen haben wir es für vertretbar gehalten, die Gremienwahlen einmalig zu verschieben, um alle Änderungen einbauen und mit dem Hochschulgesetz in Einklang bringen zu können.
Welche Gremien müssen eigentlich neu gewählt werden?
Die Studierendenschaft wählt ihre Vertreter für den Stura und die Fachschaftsräte. Die Mitglieder der Hochschule wählen einen neuen Senat und die Fachbereichsräte. Außerdem wird der oder die Gleichstellungsbeauftragte neu gewählt.
Gibt es bereits einen neuen Termin für die Wahlen?
Die Hochschulleitung strebt die Durchführung der Wahlen für alle Gremien noch in diesem Jahr an. Wir planen zusammen mit dem Dienstleister, der die technischen Voraussetzungen für Onlinewahlen schafft, eine Durchführung bis Anfang Dezember. Neben der Möglichkeit elektronisch abzustimmen, besteht weiterhin – für gesondert zu begründende Fälle - die Möglichkeit zur Briefwahl. Die neuen Wahltermine werden wir rechtzeitig bekannt geben.
Möchten Sie den Studierenden noch etwas mit auf den Weg geben?
Ich möchte alle Studierenden ermuntern, an den Wahlen für die studentischen Gremien mitzumachen und sich aufstellen zu lassen. Beteiligt euch und bringt euch an der Hochschule Merseburg ein! Es lohnt sich und macht Spaß, etwas gemeinsam für die Studierenden an der Hochschule zu bewegen.
Bei Nachfragen, aber auch Anregungen oder Interesse an einer Mitarbeit in den studentischen Vertretungen nehmt bitte Kontakt zum Stura oder Euren Fachschaften auf.